Ortsrecht der Stadt Dülmen

Gesetzestexte

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Übersicht: I Allgemeine Verwaltung V Jugend, Familie und Soziales
II Finanzen VI Bauwesen
III Recht, Sicherheit und Ordnung VII Öffentliche Einrichtung
IV Schule und Kultur VIII Wirtschaft und Verkehr

 

I

Allgemeine Verwaltung

Dateiformat

I/1

Hauptsatzung

I/2

Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die von ihr gebildeten Ausschüsse

I/3

Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden

I/4

Rechnungsprüfungsordnung

I/5

Ehrenordnung der Stadt Dülmen

I/6

Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung und den Bürgermeister der Stadt Dülmen

 

 

 

II

Finanzen

Dateiformat

II/1

Verwaltungsgebührensatzung

II/2

Hundesteuersatzung

II/3

Haushaltssatzung

II/4

Vergnügungssteuersatzung der Stadt Dülmen

II/5

Hebesatzsatzung

 

 

 

III

Recht, Sicherheit und Ordnung

Dateiformat

III/1

Satzung über die Wochenmärkte und Volksfeste (Kirmessen)

III/2

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Wochenmärkte und Volksfeste (Kirmessen)

III/3

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften sowie für Kirmessen in der Stadt Dülmen

III/4

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Vereinfachung der Meldung eines Wohnungswechsels in der Stadt Dülmen

III/5

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Dülmen

III/6

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung hinsichtlich der Zulässigkeit des Aufbringens von Gülle, Dung und Klärschlamm im Gebiet der Stadt Dülmen

III/7

Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Dülmen

 

 

 

IV

Schule und Kultur

Dateiformat

IV/3

Schulordnung für die Musikschule

IV/4

Schulgeldordnung für die Musikschule

IV/5

Satzung für die Volkshochschule Dülmen-Haltern am See-Havixbeck

IV/6

Honorarordnung für die Volkshochschule

IV/7

Entgeltordnung für die Volkshochschule

IV/8

Benutzungsordnung für die Volkshochschule

IV/9

Satzung für die Benutzung der Stadtbücherei Dülmen

 

 

 

 

V

Jugend, Familie und Soziales

Dateiformat

V/1

Satzung für die Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Dülmen

V/2

Satzung für das Haus der offenen Tür (Kurzbezeichnung: Jugendzentrum Dülmen)

V/3

Satzung für das Jugendamt der Stadt Dülmen

V/4

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder auf dem Gebiet der Stadt Dülmen

V/5

Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen der Stadt Dülmen

V/6

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in der Kindertagespflege auf dem Gebiet der Stadt Dülmen

 

 

 

 

VI

Bauwesen

Dateiformat

VI/1

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

VI/2

Satzung der Stadt Dülmen über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren mit Straßenverzeichnis

VI/3

Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Dülmen

VI/4

Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenbaubeitragssatzung)

VI/5

Satzung der Stadt Dülmen über die Erhebung von Gebühren für den Unterhaltungsaufwand für Gewässer zweiter Ordnung – Gewässergebührensatzung –

VI/6

Satzung der Stadt Dülmen über die Festsetzung der Höhe der zu erhebenden Gebühren für den Unterhaltungsaufwand für Gewässer zweiter Ordnung

VI/7

Satzung der Stadt Dülmen über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG des Landes Nordrhein-Westfalen für straßenbauliche Maßnahmen für land- und fortwirtschaftliche Wirtschaftswege

VI/8

Satzung über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Kinderspielflächen

VI/9

Satzung über die Festlegung von Gebietszonen und die Höhe des jeweiligen Geldbetrages für eine Stellplatzablösung

VI/10

Richtlinien zur frühzeitigen Beteiligung der Bürger an der Bauleitplanung

VI/11

Satzung über verringerte Abstandflächen und Abstände im Bereich des historischen Stadtkerns der Stadt Dülmen

VI/12

Satzung der Stadt Dülmen zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a – 135 c Baugesetzbuch

VI/13

Gestaltungssatzung für die Innenstadt von Dülmen

 

VI/14

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für Immissionsschutzanlagen

 

 

 

 

VII

Öffentliche Einrichtungen

Dateiformat

VII/1

Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Dülmen

VII/2

Gebührensatzung zur Abfallbeseitigungssatzung der Stadt Dülmen

VII/3a

Entwässerungssatzung der Stadt Dülmen

VII/3b

Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Abwasserabgaben (Abwassergebührensatzung) der Stadt Dülmen

VII/3c

Satzung über die Erhebung von Kanalanschlußbeiträgen

VII/4

Satzung über den Kostenersatz für Einsätze und Entgelte für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Dülmen und für die Durchführung von Brandschauen sowie die Vergütung von Verdienstausfall der ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr der Stadt Dülmen

VII/5

Satzung der Stadt Dülmen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen – Klärschlammentsorgungssatzung –

VII/6

Satzung der Stadt Dülmen zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen

 

 

 

 

VIII

Wirtschaft und Verkehr

Dateiformat

VIII/1

Satzung der Stadt Dülmen über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung und deren Benutzung

VIII/2

Betriebssatzung der Stadt Dülmen für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Abwasserwerk der Stadt Dülmen"

VIII/4

Betriebssatzung für das Grundstücksmanagement der Stadt Dülmen