Hauptausschuss - 04.07.2017 - 17:15-18:55 Uhr


Sitzung
HA-14.018
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Markt 1, 48249 Dülmen, Sitzungssaal des Rathauses
Datum
04.07.2017
Zeit
17:15-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Mitteilungen der Bürgermeisterin

 
Ö 2

Bestellung eines Beigeordneten zum allgemeinen Vertreter der Bürgermeisterin

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 9, Enthaltungen: 1

 142/2017
Ö 3

Bürgerbegehren "Soll in Dülmen keine Sekundarschule eingerichtet werden?"

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 166/2017
Ö 4

Gleichstellungsbericht 2016

Beschluss: vertagt

 113/2017
Ö 5

Budgetbericht für das Budget Gemeindeorgane und Stabsstellen zum 31.05.2017

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

 137/2017
Ö 6

Budgetbericht für das Budget Sicherheit und Ordnung, Recht zum 31.05.2017

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

 157/2017
Ö 7

Budgetbericht für das Budget Zentrale Dienste zum 31.05.2017

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

 163/2017
Ö 8

III. Änderungssatzung über die Wochenmärkte und Volksfeste (Kirmessen) der Stadt Dülmen vom 13.07.1984 in der Fassung der II. Änderung vom 24.09.2007

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25

 161/2017
Ö 9

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Durchführung von Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehren der Städte Haltern am See und Dülmen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25

 149/2017
Ö 10

Änderung der Satzung über die Errichtung und die Unterhaltung von Übergangsheimen der Stadt Dülmen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen bei 1 Enthaltung

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1

 105/2017
Ö 11

Änderung der Richtlinien der Stadt Dülmen zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements (Ehrenamtsförderrichtlinien)

Beschluss: abgesetzt

 107/2017
Ö 12

Neufassung der Richtlinien über die Förderung des Sports in der Stadt Dülmen (Sportförderungs-Richtlinien)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen bei 2 Enthaltungen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 2

 125/2017/1
Ö 13

Vergabekriterien für städtische Wohnbaugrundstücke im Baugebiet "Pastor-Rück-Straße"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 7

 171/2017
Ö 14

Information über die geplante Aufhebung der Zweckbindung des Interessentenvermögens und Übertragung der Grundstücke in das Eigentum der Stadt Dülmen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25

 069/2017/1
Ö 15

Projektbeschluss Stadtstrategie Dülmen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25

 148/2017
Ö 16

Erlass einer Einzelsatzung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Eichendorffstraße

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25

 129/2017
Ö 17

Erlass einer Einzelsatzung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Straße Hasselweg (von Merfelder Straße bis Overbergstraße)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25

 154/2017
Ö 18

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Coesfeld und der Stadt Dülmen über die Delegation von Aufgaben im Bereich des Betriebes des Wertstoffhofes und der Sammlung und des Transportes von sperrigen Abfällen, die im Rahmen des kommunalenAnschluss- und Benutzungszwanges am Wertstoffhof anfallen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25

 138/2017
Ö 19

Regelung über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen nach § 22 Abs. 1 GemHVO NRW

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25

 170/2017
Ö 20

Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2016

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

 169/2017
Ö 21

Nutzung städtischer Räumlichkeiten zu Wahlkampfzwecken

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25

 146/2017
Ö 22

Änderung des Stellenplanes für das Jahr 2017

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen bei 1 Enthaltung

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1

 116/2017
Ö 23

Anfragen von Stadtverordneten

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 25

Mitteilungen der Bürgermeisterin

 
N 26

Anfragen von Stadtverordneten