Sitzung
BA-15.002
Gremium
Bauausschuss
Raum
An der Kreuzkirche 7, 48249 Dülmen, Aula Clemens-Brentano-Gymnasium
Datum
25.02.2021
Zeit
19:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
"Neubau der Brücke über den Kettbach"
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.01.2021

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

056/2021
Ö 2
Vorläufiger Jahresabschlussbericht 2020 zu den Budgets Stadtentwicklung, Bauaufsicht, Hochbau und Gebäudemanagement, Tiefbau und Baubetriebshof

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

011/2021
Ö 3
Beratung über den Entwurf des Budgetbuchs 2021;
hier: Budgets Stadtentwicklung, Bauaufsicht, Hochbau/Gebäudemanagement, Tiefbau und Baubetriebshof (S. 409 - S. 524)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

031/2021
Ö 4
Zwischenbericht des Abwasserwerkes zum Geschäftsverlauf 2021

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

054/2021
Ö 5
Antrag der FDP-Fraktion mit Schreiben vom 13.01.2021
"Angefragte Gewerbefläche Dülmen-Kirchspiel Flur 5254/80/105 - hier:
Vorhabenbezogene Bebauungsplanung für die Firma Dümo Reisemobile - GmbH & Co, KG in Hiddingsel"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

034/2021
Ö 6
Bauleitplanungsprogramm 2021

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

013/2021
Ö 7
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 242 "Hüttenweg"
hier: Entwurfsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

033/2021
Ö 8
Aufhebung des Anordnungsbeschlusses der Umlegung "Raiffeisenring" im Ortsteil Buldern

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

036/2021
Ö 9
Verfahren zur 95. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Winkelheide"
hier: Entwurfsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

044/2021
Ö 10
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 244 "Winkelheide"
hier: Entwurfsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

043/2021
Ö 11
Verfahren zur III. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 023 "Borkenbergestraße"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

040/2021
Ö 12
Verfahren zur 97. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Barriere"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

066/2021
Ö 13
II. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 95/3 "Barriere" als Vorhabensbezogener Bebauungsplan
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

064/2021
Ö 14
Initiative Bauland an der Schiene;
hier: Vorstellung Erste Entwurfsvarianten zum Rahmenplan

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

041/2021
Ö 15
Erlass einer Einzelsatzung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Straße Westring

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

042/2021
Ö 16
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Dülmen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

032/2021
Ö 17
Umsetzung eines Bahnhaltepunktes "Dülmen-West" auf der Gleisstrecke Dortmund-Enschede
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.01.2021

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

055/2021
Ö 18
Errichtung eines Fahrradschutzstreifens im Bereich zwischen Stolbergstraße und Plusch;
hier: Antrag der SPD Fraktion vom 27.01.2021

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

059/2021
Ö 19
Verlegung der Querungshilfe und Errichtung einer Linksabbiegespur auf der Münsterstraße (L 551) in Dülmen Stadt

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4, Enthaltungen: 0

058/2021
Ö 20
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und des Bürgermeisters
 
Ö 21
Anfragen von Ausschussmitgliedern