Sitzung
HA-15.007
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Bült 1a, 48249 Dülmen, Sitzungssaal im einsA
Datum
14.06.2022
Zeit
17:15-17:57 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2021

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

119/2022
Ö 2
Errichtung einer 6-Gruppen-Kita in Dülmen-Buldern (Gewerbestraße) einschließlich überplanmäßiger Mittelbereitstellung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

115/2022
Ö 3
Aufbereitung der Grundlagen zur Entscheidung zwischen Beauftragung von privaten Sicherheitsdiensten gegenüber der Wiedereinführung eines städtischen Ordnungsdienstes (Stadtwache);
hier: 1. Fortschreibung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

121/2022
Ö 4
Übernahme von modifizierten Ausfallbürgschaften für den Tierschutzverein Coesfeld, Dülmen und Umgebung e.V.

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

123/2022
Ö 5
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Dülmen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

084/2022
Ö 6
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übertragung der Aufgaben Sammlung und Transport von Textilabfällen im Kreis Coesfeld

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

109/2022
Ö 7
Grundlegende Erneuerung des Wirtschaftsweges 410 „Dernekämper Höhenweg“ im Abschnitt zwischen Anschluss Südumgehung K17n und Heinrich-Leggewie-Straße einschließlich Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

106/2022/1
Ö 8
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 9
Anfragen von Stadtverordneten