Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Bestellung einer Schriftführerin für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21.06.2022
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 125/2022 | |
Ö 1.1 | Einwohnerfragestunde
Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. | 122/2022 | |
Ö 2 | Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2021
Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. | 119/2022 | |
Ö 3 | Errichtung einer 6-Gruppen-Kita in Dülmen-Buldern (Gewerbestraße) einschließlich überplanmäßiger Mittelbereitstellung
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 115/2022 | |
Ö 4 | Neuregelung der Schulkindbetreuung an den Grundschulen mit einer „Offenen Ganztagsschule" (OGS) ab Sommer 2023
Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 9, Enthaltungen: 0 | 110/2022 | |
Ö 5 | Einrichtung von Fahrradstraßen zur Förderung des Radverkehrs
Hier: Beschluss zur Umgestaltung der Friedrich-Ruin-Straße zur Fahrradstraße Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 099/2022 | |
Ö 6 | Bahnhaltepunkt "Dülmen-West"
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 11.02.2022 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 088/2022 | |
Ö 7 | Sachstandsbericht "Bahnhof Dülmen - klimagerecht mobil unterwegs"
Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. | 097/2022 | |
Ö 8 | Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Dülmen
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 084/2022 | |
Ö 9 | Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übertragung der Aufgaben Sammlung und Transport von Textilabfällen im Kreis Coesfeld
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 109/2022 | |
Ö 10 | Festlegung der Ausbaumerkmale für die Verkehrsflächen der Straße "Stockenkamp" im Bebauungsplangebiet Nr.235 "Pastor-Rück-Straße"
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 087/2022 | |
Ö 11 | Grundlegende Erneuerung des Wirtschaftsweges 410 „Dernekämper Höhenweg“ im Abschnitt zwischen Anschluss Südumgehung K17n und Heinrich-Leggewie-Straße einschließlich Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 106/2022/1 | |
Ö 12 | Interkommunal abgestimmter einseitiger fahrradtauglicher Ausbau der
Betriebswege am Dortmund-Ems-Kanal (DEK) im Stadtgebiet Dülmen. Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 098/2022 | |
Ö 13 | Verfahren zur Aufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplans „Windenergie“
hier: Erneuter Entwurfsbeschluss a) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen b) Erneuter Entwurfsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 095/2022 | |
Ö 14 | Verfahren zur 97. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Barriere"
a) Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss über die Begründung c) Beschluss über die 97. Änderung des Flächennutzungsplanes Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 093/2022 | |
Ö 15 | Verfahren zur II. vorhabenbezogenen Änderung des Bebauungsplanes Nr. 95/3 "Barriere"
a) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen b) Beschluss über die Begründung c) Beschluss über den Durchführungsvertrag d) Satzungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 092/2022 | |
Ö 16 | Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Heidelohstraße“
hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 124/2022 | |
Ö 17 | Aufbereitung der Grundlagen zur Entscheidung zwischen Beauftragung von privaten Sicherheitsdiensten gegenüber der Wiedereinführung eines städtischen Ordnungsdienstes (Stadtwache);
hier: 1. Fortschreibung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 121/2022 | |
Ö 18 | Übernahme von modifizierten Ausfallbürgschaften für den Tierschutzverein Coesfeld, Dülmen und Umgebung e.V.
Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 123/2022 | |
Ö 19 | Beitritt zur Städteinitiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten - eine neue kommunale Initiative für stadtverträglichen Verkehr";
hier: Antrag der Fraktionen CDU und B90/Grüne vom 29.04.2022 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 003/2022 | |
Ö 20 | Einführung des Systems "Nette Toilette";
hier: Antrag der SPD Fraktion vom 09.05.2022 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 118/2022 | |
Ö 21 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
Ö 22 | Anfragen von Stadtverordneten |