Sitzung
SV-15.008
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Bült 1a, 48249 Dülmen, Sitzungssaal im einsA
Datum
21.06.2022
Zeit
17:23-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestellung einer Schriftführerin für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21.06.2022

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

125/2022
Ö 1.1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

122/2022
Ö 2
Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2021

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

119/2022
Ö 3
Errichtung einer 6-Gruppen-Kita in Dülmen-Buldern (Gewerbestraße) einschließlich überplanmäßiger Mittelbereitstellung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

115/2022
Ö 4
Neuregelung der Schulkindbetreuung an den Grundschulen mit einer „Offenen Ganztagsschule" (OGS) ab Sommer 2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 9, Enthaltungen: 0

110/2022
Ö 5
Einrichtung von Fahrradstraßen zur Förderung des Radverkehrs
Hier: Beschluss zur Umgestaltung der Friedrich-Ruin-Straße zur Fahrradstraße

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

099/2022
Ö 6
Bahnhaltepunkt "Dülmen-West"
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 11.02.2022

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

088/2022
Ö 7
Sachstandsbericht "Bahnhof Dülmen - klimagerecht mobil unterwegs"

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

097/2022
Ö 8
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Dülmen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

084/2022
Ö 9
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übertragung der Aufgaben Sammlung und Transport von Textilabfällen im Kreis Coesfeld

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

109/2022
Ö 10
Festlegung der Ausbaumerkmale für die Verkehrsflächen der Straße "Stockenkamp" im Bebauungsplangebiet Nr.235 "Pastor-Rück-Straße"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

087/2022
Ö 11
Grundlegende Erneuerung des Wirtschaftsweges 410 „Dernekämper Höhenweg“ im Abschnitt zwischen Anschluss Südumgehung K17n und Heinrich-Leggewie-Straße einschließlich Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

106/2022/1
Ö 12
Interkommunal abgestimmter einseitiger fahrradtauglicher Ausbau der
Betriebswege am Dortmund-Ems-Kanal (DEK) im Stadtgebiet Dülmen.

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

098/2022
Ö 13
Verfahren zur Aufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplans „Windenergie“
hier: Erneuter Entwurfsbeschluss
a) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen
b) Erneuter Entwurfsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

095/2022
Ö 14
Verfahren zur 97. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Barriere"
a) Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss über die Begründung
c) Beschluss über die 97. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

093/2022
Ö 15
Verfahren zur II. vorhabenbezogenen Änderung des Bebauungsplanes Nr. 95/3 "Barriere"
a) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen
b) Beschluss über die Begründung
c) Beschluss über den Durchführungsvertrag
d) Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

092/2022
Ö 16
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Heidelohstraße“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

124/2022
Ö 17
Aufbereitung der Grundlagen zur Entscheidung zwischen Beauftragung von privaten Sicherheitsdiensten gegenüber der Wiedereinführung eines städtischen Ordnungsdienstes (Stadtwache);
hier: 1. Fortschreibung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

121/2022
Ö 18
Übernahme von modifizierten Ausfallbürgschaften für den Tierschutzverein Coesfeld, Dülmen und Umgebung e.V.

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

123/2022
Ö 19
Beitritt zur Städteinitiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten - eine neue kommunale Initiative für stadtverträglichen Verkehr";
hier: Antrag der Fraktionen CDU und B90/Grüne vom 29.04.2022

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

003/2022
Ö 20
Einführung des Systems "Nette Toilette";
hier: Antrag der SPD Fraktion vom 09.05.2022

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

118/2022
Ö 21
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 22
Anfragen von Stadtverordneten