Sitzung
BA-15.008
Gremium
Bauausschuss
Raum
Bült 1a, 48249 Dülmen, Sitzungssaal im einsA
Datum
01.09.2022
Zeit
17:15-18:44 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verfahren zur Aufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplans „Windenergie“
hier: Beschluss über den sachlichen Teilflächennutzungsplan „Windenergie“
a) Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss über die Begrü ndung
c) Beschluss über den sachlichen Teilflächennutzungsplan Windenergie

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

156/2022
Ö 2
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 184 „Auf dem Bleck, Teil I“, Teilbereich A
a.) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen
b.) Beschluss über die Begründung
c.) Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

155/2022
Ö 3
Verfahren zur I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/4 „Linnertstraße Teil II“
hier: Entwurfsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4, Enthaltungen: 0

157/2022
Ö 4
Rückbaumaßnahmen Rekener Straße in Merfeld nach Fertigstellung der B 67n; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.08.2022

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

171/2022
Ö 5
Änderung der Ausbaumerkmale für die Verkehrsfläche der Marktstraße (von Marktgasse bis Lüdinghauser Straße)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

170/2022
Ö 6
Umsetzung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik;
hier: 7.Bauabschnitt

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

172/2022
Ö 7
Beitritt zur Städteinitiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten- eine neue kommunale Initiative für stadtverträglichen Verkehr"
hier: Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis90/Grüne vom 29.04.2022

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

126/2022
Ö 8
Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 0

129/2022
Ö 9
Budgetbericht für die Budgets Stadtentwicklung, Bauaufsicht, Hochbau und Gebäudemanagement, Tiefbau, Entsorgung, Verkehr und Baubetriebshof zum 31.05.2022

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

128/2022
Ö 10
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und des Bürgermeisters
 
Ö 11
Anfragen von Ausschussmitgliedern