Sitzung
HA-15.008
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Bült 1a, 48249 Dülmen, Sitzungssaal im einsA
Datum
20.09.2022
Zeit
17:15-17:52 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestellung einer stellv. Schriftführerin für die Sitzungen des Hauptausschusses

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

134/2022
Ö 2
Prüfung des Jahresabschlusses 2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

183/2022
Ö 3
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Dülmen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

192/2022
Ö 4
Entlastung für das Haushaltsjahr 2020 gem. § 96 GO NRW

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

184/2022
Ö 5
Budgetbericht für das Budget Gemeindeorgane und Stabsstellen zum 31.05.2022

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

139/2022
Ö 6
Budgetbericht für das Budget Zentrale Dienste zum 31.05.2022

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

146/2022
Ö 7
Budgetbericht für das Budget Finanzen zum 31.05.2022
Budgetbericht für das Budget Allgemeine Finanzierungsmittel zum 31.05.2022

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

196/2022
Ö 8
Budgetbericht für das Budget Sicherheit und Ordnung, Recht zum 31.05.2022

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

132/2022
Ö 9
Gesamtbudgetbericht zum 31.05.2022

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

195/2022
Ö 10
Bericht über Erträge/Aufwendungen sowie Einzahlungen/Auszahlungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von Schutzsuchenden aus der Ukraine

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

198/2022
Ö 11
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

199/2022
Ö 12
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Jahr 2021 nach § 116a GO NRW

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

188/2022
Ö 13
Beteiligungsbericht 2020 der Stadt Dülmen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

191/2022
Ö 14
Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

129/2022
Ö 15
Schulentwicklungsplanung im Primarbereich; hier: Neubau Paul-Gerhardt-Grundschule / Kardinal-von-Galen-Schule am Standort Dülmen Mitte

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

153/2022
Ö 16
Erhöhung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Tätigkeiten der stellvertretenden Leiter der Freiwilligen Feuerwehr ab dem 01.10.2022

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

194/2022
Ö 17
Änderung der Hauptsatzung;
hier: Zusatzbezeichnung "Stadt der Wildpferde"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

190/2022
Ö 18
Nachbesetzung der Stelle "Gleichstellungsbeauftragte" und Anpassung des Stellenplanes 2022

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

180/2022
Ö 19
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 20
Anfragen von Stadtverordneten