Sitzung
SV-15.009
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Bült 1a, 48249 Dülmen, Sitzungssaal im einsA
Datum
22.09.2022
Zeit
17:15-17:56 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestellung einer Schriftführerin und einer stellv. Schriftführerin für die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

133/2022
Ö 2
Verpflichtung und Einführung eines Mitglieds in die Stadtverordnetenversammlung

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

173/2022
Ö 3
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

197/2022
Ö 4
Prüfung des Jahresabschlusses 2020

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

183/2022
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Dülmen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

192/2022
Ö 6
Entlastung für das Haushaltsjahr 2020 gem. § 96 GO NRW

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

184/2022
Ö 7
Bericht über Erträge/Aufwendungen sowie Einzahlungen/Auszahlungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von Schutzsuchenden aus der Ukraine

Beschluss: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

198/2022
Ö 8
Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

199/2022
Ö 9
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Jahr 2021 nach § 116a GO NRW

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

188/2022
Ö 10
Beteiligungsbericht 2020 der Stadt Dülmen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

191/2022
Ö 11
Verfahren zur Aufstellung eines sachlichen Teilflächennutzungsplans „Windenergie“
hier: Beschluss über den sachlichen Teilflächennutzungsplan „Windenergie“
a) Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss über die Begrü ndung
c) Beschluss über den sachlichen Teilflächennutzungsplan Windenergie

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

156/2022
Ö 12
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 184 „Auf dem Bleck, Teil I“, Teilbereich A
a.) Beratung und Beschluss über eingegangene Stellungnahmen
b.) Beschluss über die Begründung
c.) Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

155/2022
Ö 13
Verfahren zur I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/4 „Linnertstraße Teil II“
hier: Entwurfsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 7, Enthaltungen: 1

157/2022
Ö 14
Änderung der Ausbaumerkmale für die Verkehrsfläche der Marktstraße (von Marktgasse bis Lüdinghauser Straße)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

170/2022
Ö 15
Umsetzung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik;
hier: 7.Bauabschnitt

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

172/2022/1
Ö 16
Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltungen: 0

129/2022
Ö 17
Schulentwicklungsplanung im Primarbereich; hier: Neubau Paul-Gerhardt-Grundschule / Kardinal-von-Galen-Schule am Standort Dülmen Mitte

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

153/2022
Ö 18
Erhöhung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Tätigkeiten der stellvertretenden Leiter der Freiwilligen Feuerwehr ab dem 01.10.2022

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

194/2022
Ö 19
Rückbaumaßnahmen Rekener Straße in Merfeld nach Fertigstellung der B 67n; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.08.2022

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

171/2022
Ö 20
Beitritt zur Städteinitiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten- eine neue kommunale Initiative für stadtverträgliche Verkehr"
hier: Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis90/Grüne vom 29.04.2022

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

126/2022
Ö 21
Freies WLAN in Dülmen;
hier: Antrag der CDU Fraktion vom 22.08.2022

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

169/2022
Ö 22
Änderung der Hauptsatzung;
hier: Zusatzbezeichnung "Stadt der Wildpferde"

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

190/2022
Ö 23
Nachbesetzung der Stelle "Gleichstellungsbeauftragte" und Anpassung des Stellenplanes 2022

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

180/2022
Ö 24
Ausschussbesetzung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

178/2022
Ö 25
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 26
Anfragen von Stadtverordneten